CDU Kreisverband Essen

Unsere Politik im Rat

In der Integrationsarbeit sowie der Kinder- und Jugendhilfe kooperiert die Stadt Essen mit verschiedenen Institutionen und Trägern. Wir haben die Stadtverwaltung beauftragt, hierfür neue Leit- und Förderrichtlinien zu erarbeiten. Oberste Priorität hat unsere Bedingung, dass eine Zusammenarbeit nur dann erfolgt, wenn man sich zweifelsfrei zu unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennt. Darin inbegriffen ist ein unmissverständliches Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Bei nur geringsten Zweifeln ist die weitere Zusammenarbeit fortan von Amts wegen zu überprüfen. 

 

Die Nachbarstädte Essen und Bochum beabsichtigen die Schaffung einer gemeinsamen Aus- und Fortbildungsstätte für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz. Die Akademie soll den steigenden Anforderungen an eine qualitativ hochwertige und praxisorientiere Ausbildung Rechnung tragen. Die Umsetzbarkeit wird nun geprüft. 

 

In öffentlichen Grünanlagen, Parks oder entlang des Ruhrufers sorgen wir mit den ausgewiesenen Grillzonen für mehr Sauberkeit und Sicherheit. Für Grillabfälle und sonstigen Müll werden ausreichend große Abfalleimer vorgehalten. Öffentliche Toiletten stehen ebenfalls bereit. Damit die Stimmung bei gutem Wetter auch nicht getrübt wird, wird der Kommunale Ordnungsdienst präsent sein.

 

Wir möchten die seit 1989 verbrieften Kinderrechte der Vereinten Nationen in Essen sichtbar und zugleich erlebbar machen. Hierzu soll in Innenstadtlage ein „Platz der Kinderrechte“ entstehen. Kinder und Jugendliche unserer Stadt sind bereits jetzt dazu aufgerufen, die Entwicklung eines solchen Platzes mitzugestalten.

 

Weitere Informationen zur heutigen Ratssitzung findet Ihr unter:

https://ris.essen.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZVKRCmB8LKD4OkQ-IIKRcdw